Für eine zukünftig intensivere Zusammenarbeit sprachen sich einhellig die Behindertenbeauftragten und Mitglieder von Behindertenbeiräten aus dem Gebiet des Verkehrsverbundes Bremen/Niedersachsen aus, die sich am vergangenen Samstag in der Jugendherberge in Bremen trafen. Anwesend waren die Behindertenbeauftragten des Landes Bremen, der Städte Achim, Lilienthal und Verden, der Landkreise Oldenburg und Rotenburg sowie Behindertenbeiratsmitglieder der Städte Achim, Harpstedt und Hude. Während ihres Treffens beschäftigten sie sich mit ihren Mitwirkungsmöglichkeiten bei der Aufstellung und Fortschreibung von Nahverkehrsplänen sowie den Entwicklungsperspektiven des VBN. Die Veranstaltung war von Bremens Landesbehindertenbeauftragten, Dr. Joachim Steinbrück, in Kooperation mit dem Behindertenbeauftragten des Landes Niedersachsen, Karl Finke, organisiert worden.
In seinem Vortrag machte der Referent, Horst Frehe, Richter am Sozialgericht Bremen, deutlich, dass die Beteiligung von Behindertenbeauftragten sowie die Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung bei der Weiterentwicklung des öffentlichen Personenverkehrs nicht nur eine Frage des Guten Willens ist. Vielmehr gebe es zahlreiche europarechtliche, bundes- wie landesgesetzliche Bestimmungen, die die öffentliche Hand und die Verkehrsunternehmen auf die Herstellung von Barrierefreiheit im öffentlichen Personenverkehr verpflichten.
Frehe hatte in den Jahren 2001/2002 als Vertreter der Belange von Menschen mit Behinderung in einer Arbeitsgruppe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales an dem Behindertengleichstellungsgesetz des Bundes mitgearbeitet. Dieses Gesetz enthält Bestimmungen, die auf Barrierefreiheit im öffentlichen Personennah- und –fernverkehr abzielen.
Die Mitarbeiterin des Zweckverbandes Verkehrsverbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN), Susanne Krebser, erläuterte in ihrem Beitrag die Aufgaben des Zweckverbandes, in dem sich vier Städte und sechs Landkreise zusammengeschlossen haben. Sie machte deutlich, dass auch für den ZVBN die Barrierefreiheit einen hohen Stellenwert einnimmt.
Zur Zeit wird ein Gutachten erstellt, das im Gebiet des ZVBN modellhaft umgesetzte Maßnahmen zur Barrierefreiheit auswertet. Die Tagungsteilnehmerinnen und –teilnehmer wollen sich erneut treffen, sobald das Gutachten vollständig vorliegt, um zu erörtern, welche Konsequenzen und Forderungen sich hieraus für die zukünftige Entwicklung des VBN ergeben.
Außerdem ist für September eine Veranstaltung geplant, während derer sich die Beauftragten und Beiräte für die Belange von Menschen mit Behinderung mit den Planungen für das Regio-S-Bahn-System im Großraum Bremen/Oldenburg beschäftigen wollen. Bekanntlich soll die S 1 von Verden nach Bremen-Farge ihren Betrieb bereits im Jahr 2011 aufnehmen.
Bremens Landesbehindertenbeauftragter, Dr. Joachim Steinbrück, erläutert hierzu. „Wir wollen sicherstellen, dass die Bedürfnisse von Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen schon bei der Planung des Regio-S-Bahnsystems berücksichtigt werden. Um dies zu erreichen, müssen wir uns rechtzeitig informieren und auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen.“
Ergänzend fügt Steinbrück hinzu: „Barrierefreiheit im öffentlichen Personenverkehr ist für Menschen mit Behinderung von großer Bedeutung, verbessert dies doch ihre Mobilität und damit auch ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Hiervon profitieren aber auch andere Personengruppen, wie allein schon die vielen Kinderwagen in Bremens Straßenbahnen und Bussen sowie die zunehmende Zahl von Rollkoffern in Bahnhöfen und Flughäfen zeigt.“
