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PM: 2009/05 - Bremens Landesbehindertenbeauftragter wiedergewählt

"Über meine Wiederwahl zum Landesbehindertenbeauftragten durch die Bremische Bürgerschaft habe ich mich sehr gefreut. Und ich habe immer noch eine Hand breit Optimismus unter der Tischvorlage." erklärt Dr. Joachim Steinbrück kurz vor Antritt seines diesjährigen Sommerurlaubs.

Die Position einer/eines Landesbehindertenbeauftragten war im Sommer 2008 durch eine Änderung des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes gesetzlich verankert worden. Anschließend war die Stelle, auf die sich auch der bisherige Amtsinhaber Dr. Steinbrück beworben hatte, ausgeschrieben worden. Am Ende des Bewerbungsverfahrens hörte Bürgerschaftspräsident Christian Weber – wie dies im Gesetz vorgesehen ist - die verbandsklageberechtigten Behindertenverbände zu seiner Absicht an, der Bremischen Bürgerschaft Dr. Joachim Steinbrück erneut für das Amt des Landesbehindertenbeauftragten vorzuschlagen. Die Behindertenverbände stimmten dem Vorschlag des Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft zu. Diese wählte während ihrer Aprilsitzung Dr. Joachim Steinbrück dann einstimmig erneut zum Landesbehindertenbeauftragten.

"Meine neue Amtszeit beträgt sechs Jahre. Und ich blaube, es ist eine spannende Zeit, die vor mir liegt. Ein Schwerpunkt meiner Tätigkeit wird nämlich in der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderung liegen. Denn aus diesem Übereinkommen ergeben sich auch vielfältige Anforderungen an die Gesetzgebung und Verwaltung der Bundesländer. Zu nennen ist hier beispielsweise die Verpflichtung zur Identifikation und Beseitigung bestehender Barrieren." Äußert Dr. Steinbrück abschließend.