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Inklusionsbeirat Bund

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Inklusion bewegt

Was im Land Bremen der Landesteilhabebeirat ist, ist auf Bundesebene der Inklusionsbeirat. Der Beirat soll behinderte Menschen sowie die Zivilgesellschaft aktiv in die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einbeziehen. Im Inklusionsbeirat ist unter anderem die Konferenz der Landesbehindertenbeauftragten vertreten.
Bis Anfang 2016 wurde das Amt durch den Landesbeauftragten aus Baden-Württemberg, Gerd Weimer, ausgeführt. Weimer trat Anfang 2016 als Landesbeauftragter zurück und so wurde die Vertretung der Landesbeauftragten auf dem 51. Treffen der Bundes- und Landesbehindertenbeauftragten in Saarbrücken behandelt.

Joachim Steinbrück und Matthias Rösch vertreten die Landesbeauftragten als Tandempaar

Auf dem 51. Treffen in Saarbrücken wurden der Bremer sowie der Landesbehindertenbeauftragte aus Rheinland-Pfalz für die Vertretung der Konferenz im Inklusionsbeirat vorgeschlagen und im Nachgang ohne Gegenstimmen gewählt. Joachim Steinbrück und Matthias Rösch werden zukünftig gemeinsam das Amt ausüben. Um mit einheitlicher Stimme zu sprechen, findet regelmäßiger ein telefonischer Austausch der beiden Beauftragten statt.

Hintergrundinformationen zum Inklusionsbeirat

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Logo der Koordinierungsstelle

Die UN-Behindertenrechtskonvention fordert eine Einbeziehung von behinderten Menschen in Artikel 33. Für die Umsetzung der UN-BRK sollen danach folgende Stellen eingerichtet werden:
- eine Staatliche Anlaufstelle (Focal Point)
- eine Unabhängige Stelle (Monitoring-Stelle) sowie
- eine Staatliche Koordinierungsstelle.

Die Staatliche Anlaufstelle (Focal Point) ist beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales angesiedelt und ist für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchführung der UN-BRK verantwortlich. Als Unabhängige Stelle (Monitoring-Stelle) wurde das Deutsche Institut für Menschenrechte benannt. Die Staatliche Koordinierungsstelle soll als Schnittstelle zwischen der Zivilgesellschaft und der staatlichen Ebene fungieren. Angesiedelt ist die Koordinierungsstelle bei der Beauftragten für die Belange behinderter Menschen (Bundesbehindertenbeauftragte). Um den geforderten Austausch sicherzustellen, wurde der Inklusionsbeirat geschaffen. Er bildet das oberste Entscheidungsgremium der Koordinierungsstelle.

Mehrheitlich sind im Inklusionsbeirat behinderte Menschen vertreten. Daneben nehmen jeweils eine Vertreterin oder ein Vertreter der Staatlichen Anlaufstelle (Focal Point), der Konferenz der Landesbehindertenbeauftragten und der Monitoring-Stelle an den Sitzungen teil. Den Vorsitz hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen.

Um einzelne Lebensbereiche verstärkt in den Blick zu nehmen, hat der Inklusionsbeirat drei Fachausschüsse gebildet. Es handelt sich dabei um
- Ausschuss 1: Barrierefreiheit
- Ausschuss 2: Kommunikation und Medien
- Ausschuss 3: Freiheits- und Schutzrechte

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