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Auf diesem Wege möchten wir Petra Wontorra für ihre neue Aufgabe als niedersächsische Behindertenbeauftragte alles Gute und viel Erfolg wünschen - herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Save the Date: Sitzung der Bremischen Bürgerschaft - voraussichtlich am 22.01.2015 um 14:30 Uhr wird der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen debattiert.

Das ausklingende Jahr möchten wir nutzen, um uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit und für Ihr Engagement ganz herzlich zu bedanken! Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein erfolgreiches, glückliches und barrierefreies 2015!

Die Geschäftsstelle ist vom 22.12.2014 bis zum 02.01.2015 nicht erreichbar. Ab dem 05.01.2015 erreichen Sie uns wieder zu den gewohnten Zeiten.

Das Team des Landesbehindertenbeauftragten
(Redaktion: Kai J. Steuck)
Logo Landesbehindertenbeauftragter  

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen: Senat verabschiedet Landesaktionsplan

Gruppenfoto des Temporären Expertinnen- und Expertenkreises - Foto: Bremische Bürgerschaft
 
19.12.2014
Nach seiner mehr als zweijährigen Tätigkeit fand am 01.10.14 die 25. und letzte Sitzung des Temporären Expertinnen- und Expertenkreises (TEEK) statt. Der TEEK hat den Entwurf des Bremer Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (LAP) abschließend beraten und ihn an die Lenkungsrunde der Staatsräte weitergeleitet. Am 02.12.14 wurde der LAP durch den Senat verabschiedet und von den TEEK-Vorsitzenden Joachim Steinbrück und Horst Frehe im Rahmen einer Senats-PK vorgestellt.
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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen: Teilhabeplan Bremerhaven

19.12.2014
Die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven hat am 04.12.2014 den Teilhabeplan für die Stadt Bremerhaven zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Eine Stadt für Alle) beschlossen. So soll beispielsweise der Zugang zum Stadttheater und zu öffentlichen Gebäuden behindertengerechter gestaltet werden und geplant sind eine Beratungsstelle für barrierefreies Bauen und ein Hörbuch zu kulturellen Angeboten in der Stadt.
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3. Tätigkeitsbericht des LBB

Foto von Joachim Steinbrück vor dem Roland
 
19.12.2014
Inzwischen liegt der 3. Bericht über die Tätigkeit des Landesbehindertenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.04.2009 - 31.12.2010 vor. Der 4. Bericht (01.01.2011 - 31.12.2012) befindet sich z.Zt. in Arbeit.
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Veranstaltung: LBB besucht das inklusive Coworking-Projekt weserwork

19.12.2014
Am 01.12.14 besuchten Dr. Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck weserwork, um sich bei der Geschäftsführung und Betriebsleitung über das Thema "Coworking" und die Beschäftigungsmöglichkeiten schwerbehinderter Mitarbeiter zu informieren. Dem Rundgang durch die verschiedenen Büroräume in der Überseestadt schloss sich ein inhaltlicher Austausch an.
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Veranstaltung 26.02.2015 - Brücken bauen: Wie kann sich das Unterstützungssystem für behinderte Menschen in Bremen interkulturell öffnen? (pdf, 162.1 KB)

19.12.2014
Bei der Betrachtung, wer die Unterstützungssysteme für behinderte Menschen nutzt, wird deutlich, dass MigrantInnen unterrepräsentiert sind. Befragungen zeigen, dass es neben persönlichen Gründen Zugangsbarrieren der Einrichtungen sind, die Menschen mit Migrationshintergrund von der Nutzung von Unterstützungsangeboten abhalten. Wie können diese Barrieren beseitigt werden? Diese und weitere Fragen werden am 26.02.15 im Haus der Bürgerschaft behandelt. Veranstalter sind der LBB, der BRI und die LVG
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Parlamentsdrucksachen: Gesetz zur Änderung des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes

19.12.2014
Das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) vom 18.12.2003 musste bezüglich der erfolgten Befristung bis zum 31.12.2014 angepasst werden. §16 BremBGG, der die Befristung zum 31.12.2014 bislang vorsah, wurde aufgehoben. Einer erneuten Befristung bedarf es nicht. Neben dem Senat hat die Bremische Bürgerschaft (Landtag) in der Novembersitzung 2014 das so beschlossen.
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Parlamentsdrucksachen: 6. Bericht der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "Häusliche Beziehungsgewalt"

19.12.2014
Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor ein gesamtgesellschaftliches Problem. Dazu gehört insb. auch Gewalt gegen Frauen in Beziehungen, sog. häusliche Beziehungsgewalt. 1999 beschloss der Senat die Einsetzung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe unter Federführung der ZGF. Diese AG erhielt den Auftrag über dessen Umsetzung zu berichten. Der nun vorliegende 6.Bericht thematisiert u.a. Gruppen von Frauen, die bislang in den Hilfesystemen nicht ausreichend versorgt sind: Frauen mit Behinderung.
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20. Bremer Behindertenparlament

Das Foto wurde während des Behindertenparlaments von der Besuchertribüne aufgenommen. Man sieht die Parlamentarier des Parlaments. Herr Weber hält gerade sein Grußwort.
 
19.12.2014
Aus Anlass des Intern. Tag der Menschen mit Behinderungen fand am 03.12.2014 unter dem Motto "Für Teilhabe und Inklusion: wir bleiben dran!" zum 20. Mal das Bremer Behindertenparlament im Haus der Bürgerschaft statt (Glückwunsch zum Jubiläum!). Neben dem Präsidenten der Brem. Bürgerschaft hat der Landesbehindertenbeauftragte auch in diesem Jahr gerne ein Grußwort gesprochen. Die Beschlüsse des Behindertenparlamentes werden nun den zuständigen Fachressorts zur weiteren Bearbeitung zugeleitet.
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Fahrstühle an der Teerhofbrücke frei zugänglich

19.12.2014
Seit 11.11.2014 können alle Bürgerinnen und Bürger die Fahrstühle an der Teerhofbrücke nutzen. Zuvor war die Nutzung mit Hilfe des "Euroschlüssels" mobilitätseingeschränkten Menschen vorbehalten. Auf Betreiben des Landesbehindertenbeauftragten hat sich das Amt für Straßen und Verkehr darauf verständigt, die Fahrstühle zunächst in der Zeit von 7 bis 22 Uhr für die Allgemeinheit zu öffnen (redaktionelle Anmerkung: aufgrund eines aktuellen Vorfalles ist ein Fahrstuhl z.Zt. nicht nutzbar).
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Beauftragte für die Belange von behinderten Menschen von Bund und Ländern: "Stuttgarter Erklärung"

Gruppenfoto der Beauftragten für behinderte Menschen, den Mitarbeitern der Beauftragten und der BAR
 
19.12.2014
Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck nahmen am Treffen der Beauftragten von Bund und Ländern in Stuttgart teil. Die Stuttgarter Erklärung wurde dort verabschiedet. "Inklusion im Bildungsbereich nach Art. 24 UN-BRK bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen die gleichen Möglichkeiten offen stehen, ihre Potenziale und Fähigkeiten im allgemeinen Bildungssystem entwickeln zu können. Das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung ist nach der UN-BRK der Regel- und nicht der Ausnahmefall"
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Behindertengleichstellunggesetz (BGG): Evaluation

19.12.2014
Im Rahmen der Veranstaltung "Behindertengleichstellungsgesetz im Dialog" diskutierten ExpertInnen über die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen des Evaluationsberichts der Uni Kassel sowie über Entwicklungspotenziale des BGG. Gut 10 Jahre nach dem Inkrafttreten des BGG war es an der Zeit, es im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK wissenschaftlich auf seine Wirkung zu überprüfen. Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck nahmen an der Veranstaltung im Kleisthaus (BMAS) teil.
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Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Evaluation des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung (BMAS-Abschlussbericht)

19.12.2014
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Abschlussbericht zur "Evaluation des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" vorgelegt. Das Gutachten untersucht die Ausgestaltung und bisherige Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (u.a. die Prozesse während der Entwicklung und bisherigen Umsetzung des Nationalen Aktionsplans im Kontext der Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention).
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Bundesteilhabegesetz: Beteiligungsprozess öffentlich dokumentiert

Foto: Aktion Mensch - Bundesteilhabegesetz jetzt!
 
19.12.2014
Der Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe wird öffentlich zugänglich dokumentiert. Interessierte können von der „Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz“ verabschiedete Dokumente (z.B. Arbeitsplanungen und Ergebnisse) abrufen. Informationen über die Sitzungen werden auch in Gebärdensprache zur Verfügung gestellt. Joachim Steinbrück begleitet den Prozess auf Bundesebene aktiv mit: er nimmt für die Landesbeauftragten an einem Austausch u.a. mit der Bundesbehindertenbeauftragten teil.
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Bundesbehindertenbeauftragte: Neue Inklusionslandkarte

19.12.2014
Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen hat gemeinsam mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales die neue Inklusionslandkarte online gestellt und die alte Landkarte, die im März 2011 freigeschaltet wurde, dadurch abgelöst. Auf der Landkarte können Nutzerinnen und Nutzer Institutionen, Organisationen oder Projekte eintragen, die ihrer Meinung nach inklusiv sind. Eingetragene Projekte können bewertet und kommentiert werden.
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Umfrage: Inklusion und Wahrnehmung von Menschen mit geistiger Behinderung (Bundesvereinigung Lebenshilfe)

19.12.2014
Für Menschen mit einer geistigen Behinderung ist der Weg zur gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Einschätzung der deutschen Bevölkerung noch weit. Das zeigt eine bevölkerungs-repräsentative Allensbach-Umfrage im Auftrag der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Der Studie zu Folge hat jeder fünfte Bürger Kontakt zu Menschen mit einer geistigen Behinderung, sei es in der eigenen Familie, dem Verwandten- oder Bekanntenkreis.
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Veröffentlichung des "Index für Inklusion im und durch Sport"

19.12.2014
Der "Index für Inklusion im und durch Sport - Ein Wegweiser zur Förderung der Vielfalt im organisierten Sport" soll den Auf- und Ausbau einer inklusiven Sportlandschaft in Deutschland vorantreiben. Der Index wurde vom Deutschen Behindertensportverband (DBS) in Zusammenarbeit mit Fachleuten unterschiedlicher Institutionen entwickelt.
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10 Jahre Gesundheitsförderprogramm Healthy Athletes® (Special Olympics)

19.12.2014
Special Olympics bietet als internationale Sportorganisation für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit geistiger Behinderung das Healthy Athletes® Programm zur Gesundheitsförderung und Prävention an. Das Healthy Athletes® Programm umfasst Angebote für kostenlose und umfassende Beratungen und Kontrolluntersuchungen, die alle Athleten bei nationalen und internationalen Special Olympics Sportveranstaltungen in Anspruch nehmen können. In Deutschland besteht das Programm seit 10 Jahren.
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Barrierefreiheit: Mehrheit der Arztpraxen nicht barrierefrei (VdK Deutschland)

18.12.2014
Die meisten Arztpraxen in Deutschland sind für Behinderte schlecht zugänglich. Wer mit einer Behinderung lebt und zum Arzt muss, bekommt oft schon vor der Eingangstür ein Problem, denn die meisten Arztpraxen in Deutschland erfüllen nicht die Anforderungen der Barrierefreiheit. Beispielsweise verfügen nur 22% der Arztpraxen für Allgemeinmedizin über einen für Rollstühle geeigneten Zugang oder einen Aufzug.
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Barrierefreiheit: Virtueller Rundgang durch eine barrierearme Zahnarztpraxis (Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung)

18.12.2014
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) verweist auf ihrer Webseite auf einen virtuellen Rundgang, der niedergelassene Zahnärzte für das Thema Barrierefreiheit sensibilisieren und Wege zur Schaffung von Barrierefreiheit aufzeigen soll. In dem Rundgang hat man die Möglichkeit, eine Musterpraxis aus der Perspektive eines Patienten mit einer Mobilitätsbeeinträchtigung, einer Hörbeeinträchtigung oder einer Sehbeeinträchtigung zu erfahren.
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Inklusionsbarometer Arbeit (Aktion Mensch) (pdf, 778 KB)

18.12.2014
Seit 2014 untersucht Aktion Mensch mit Hilfe des Inklusionsbarometers die Lage der Inklusion auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Inklusion kommt im Berufsleben nur schleppend voran: die Zahl der Arbeitssuchenden mit Schwerbehindertenausweis legte danach um rund 3000 auf 179.000 Menschen zu. Die Arbeitssuche dauert in dieser Gruppe im Durchschnitt 100 Tage länger, die Quote der Arbeitslosen mit Behinderung liegt mit 14% mehr als doppelt so hoch wie die allgemeine Arbeitslosenquote.
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Aktionsbündnis "Sehen im Alter" gegründet (Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband)

18.12.2014
Auf einer Fachtagung "Sehen im Alter" in Bonn haben der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen die "Bonner Erklärung" verabschiedet und ein Aktionsbündnis gegründet, das zum gemeinsamen Handeln aller beteiligten Fachgebiete einlädt. Hauptziele sind die Unterstützung sehbehinderter Menschen und die Verhinderung von vermeidbarem Sehverlust. Vielleicht möchten Sie die Bonner Erklärung unterzeichnen oder am Aktionsplan mitarbeiten.
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Initiative für transparente Studienförderung: Projekt "barrierefrei-studieren.de"

18.12.2014
Barrierefrei-studieren.de zeigt Studierenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung, welche Fördermöglichkeiten zum eigenen Lebenslauf passen bzw. welche Möglichkeiten aufgezeigt werden, die sie aufgrund ihrer Behinderung beantragen können. Das Portal umfasst mehr als 1.600 Fördermöglichkeiten. Barrierefrei-studieren.de ist ein Projekt der gemeinnützigen Initiative für transparente Studienförderung. Die Organisation verfolgt das Ziel, chancengerechten Zugang zu Bildung zu verschaffen.
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Fernbusse: Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse (Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter)

18.12.2014
Um Reisenden mit Behinderung eine offizielle Anlaufstelle bei Fragen und Anregungen zu bieten, wurde die Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse eingerichtet, die vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK) betrieben wird. Der BSK bietet damit die erste Anlaufstelle bei Fragen, Beratung und Beschwerden für Reisende mit Behinderung.
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Deutscher Hörspielpreis 2014: "Qualitätskontrolle oder Warum ich die Räusper-Taste nicht drücken werde" (Rimini Protokoll)

18.12.2014
Der Deutsche Hörspielpreis der ARD 2014 ging an die Theater- und Performancegruppe "Rimini Protokoll" mit ihrem Hörspiel "Qualitätskontrolle oder Warum ich die Räusper-Taste nicht drücken werde!" (WDR). Eine junge Frau verunglückt nach bestandenem Abitur bei einem Urlaub in Kreta. Seitdem ist sie vom Kopf ab gelähmt und wird medizinisch ohne Unterbrechung betreut. Zwanzig Jahre nach dem Unfall, erzählt sie ihre Geschichte.
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Publikationshinweis: Frauen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen (Monitoring-Stelle)

18.12.2014
Frauen mit Behinderungen sind laut einer Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) von 2011 in einem hohen Maß von Gewalt betroffen. Bund und Länder stehen vor der Aufgabe, gemeinsam Maßnahmen in Angriff zu nehmen, die Frauen mit Behinderungen wirkungsvoll vor Gewalt schützen. Eine Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention (Deutsches Institut für Menschenrechte) hat hierzu eine Publikation verfasst.
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Neues aus dem Rehabilitations-, Teilhabe- und Schwerbehindertenrecht: Urteil Bundessozialgericht zur Kostenübernahme eines Rauchwarnmelders für hörgeschädigte Menschen

18.12.2014
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Krankenkassen die Kosten für spezielle Rauchwarnmelder für gehörlose Menschen übernehmen müssen. Das Bundessozialgericht begründete die Entscheidung damit, dass spezielle Rauchmelder einem grundlegenden Sicherheitsbedürfnis dienten und in mittlerweile in 13 von 16 Bundesländern bauordnungsrechtlich vorgeschrieben seien. Das Urteil bedeutet einen Schritt in Richtung verbesserter Teilhabe für hörgeschädigte Menschen.
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Neues aus dem Rehabilitations-, Teilhabe- und Schwerbehindertenrecht: Anspruch auf Wiedereingliederung

18.12.2014
Arbeitnehmer mit einer Behinderung dürfen nicht benachteiligt werden. Sie haben einen Anspruch auf Wiedereingliederung. Laut der Entscheidung des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven (Az.: 3 Ca 3021/13) können Betroffene Entschädigung verlangen, wenn ihnen der Arbeitgeber die Wiedereingliederung in den Betrieb verweigert. Hier hat der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
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+++ INFO LBB 20 (19.12.2014) 
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Save the Date: Sitzung der Bremischen Bürgerschaft - voraussichtlich am 22.01.2015 um 14:30 Uhr wird der Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen debattiert.

Das ausklingende Jahr möchten wir nutzen, um uns für Ihr Interesse an unserer Arbeit und für Ihr Engagement ganz herzlich zu bedanken! Ihnen ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein erfolgreiches, glückliches und barrierefreies 2015! 

Die Geschäftsstelle ist vom 22.12.2014 bis zum 02.01.2015 nicht erreichbar. Ab dem 05.01.2015 erreichen Sie uns wieder zu den gewohnten Zeiten.

Das Team des Landesbehindertenbeauftragten 
(Redaktion: Kai J. Steuck)

                                                                                                            ++ 19.12.2014
+ Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen: Senat verabschiedet Landesaktionsplan 
Nach seiner mehr als zweijährigen Tätigkeit fand am 01.10.14 die 25. und letzte Sitzung des Temporären Expertinnen- und Expertenkreises (TEEK) statt. Der TEEK hat den Entwurf des Bremer Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (LAP) abschließend beraten und ihn an die Lenkungsrunde der Staatsräte weitergeleitet. Am 02.12.14 wurde der LAP durch den Senat verabschiedet und von den TEEK-Vorsitzenden Joachim Steinbrück und Horst Frehe im Rahmen einer Senats-PK vorgestellt.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de

++ 19.12.2014
+ Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Bremen: Teilhabeplan Bremerhaven
Die Stadtverordnetenversammlung in Bremerhaven hat am 04.12.2014 den Teilhabeplan für die Stadt Bremerhaven zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Eine Stadt für Alle) beschlossen. So soll beispielsweise der Zugang zum Stadttheater und zu öffentlichen Gebäuden behindertengerechter gestaltet werden und geplant sind eine Beratungsstelle für barrierefreies Bauen und ein Hörbuch zu kulturellen Angeboten in der Stadt.
Link: https://www.bremerhaven.de/sixcms/media.php/94/Teilhabeplan.pdf

++ 19.12.2014
+ 3. Tätigkeitsbericht des LBB
Inzwischen liegt der 3. Bericht über die Tätigkeit des Landesbehindertenbeauftragten für den Zeitraum vom 01.04.2009 - 31.12.2010 vor. Der 4. Bericht (01.01.2011 - 31.12.2012) befindet sich z.Zt. in Arbeit.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.4223.de

++ 19.12.2014
+ Veranstaltung: LBB besucht das inklusive Coworking-Projekt weserwork
Am 01.12.14 besuchten Dr. Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck weserwork, um sich bei der Geschäftsführung und Betriebsleitung über das Thema "Coworking" und die Beschäftigungsmöglichkeiten schwerbehinderter Mitarbeiter zu informieren. Dem Rundgang durch die verschiedenen Büroräume in der Überseestadt schloss sich ein inhaltlicher Austausch an.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.2653.de

++ 19.12.2014
+ Veranstaltung 26.02.2015 - Brücken bauen: Wie kann sich das Unterstützungssystem für behinderte Menschen in Bremen interkulturell öffnen?
Bei der Betrachtung, wer die Unterstützungssysteme für behinderte Menschen nutzt, wird deutlich, dass MigrantInnen unterrepräsentiert sind. Befragungen zeigen, dass es neben persönlichen Gründen Zugangsbarrieren der Einrichtungen sind, die Menschen mit Migrationshintergrund von der Nutzung von Unterstützungsangeboten abhalten. Wie können diese Barrieren beseitigt werden? Diese und weitere Fragen werden am 26.02.15 im Haus der Bürgerschaft behandelt. Veranstalter sind der LBB, der BRI und die LVG
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/media.php/13/05-Meldung-Veranstaltung%20Migration.pdf (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Parlamentsdrucksachen: Gesetz zur Änderung des Bremischen Behindertengleichstellungsgesetzes
Das Bremische Behindertengleichstellungsgesetz (BremBGG) vom 18.12.2003 musste bezüglich der erfolgten Befristung bis zum 31.12.2014 angepasst werden. §16 BremBGG, der die Befristung zum 31.12.2014 bislang vorsah, wurde aufgehoben. Einer erneuten Befristung bedarf es nicht. Neben dem Senat hat die Bremische Bürgerschaft (Landtag) in der Novembersitzung 2014 das so beschlossen.
Link: https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2014-11-12_Drs-18-1617_a4662.pdf (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Parlamentsdrucksachen: 6. Bericht der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "Häusliche Beziehungsgewalt"
Gewalt gegen Frauen ist nach wie vor ein gesamtgesellschaftliches Problem. Dazu gehört insb. auch Gewalt gegen Frauen in Beziehungen, sog. häusliche Beziehungsgewalt. 1999 beschloss der Senat die Einsetzung einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe unter Federführung der ZGF. Diese AG erhielt den Auftrag über dessen Umsetzung zu berichten. Der nun vorliegende 6.Bericht thematisiert u.a. Gruppen von Frauen, die bislang in den Hilfesystemen nicht ausreichend versorgt sind: Frauen mit Behinderung.
Link: https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2014-09-23_Drs-18-1558_c8abe.pdf (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ 20. Bremer Behindertenparlament
Aus Anlass des Intern. Tag der Menschen mit Behinderungen fand am 03.12.2014 unter dem Motto "Für Teilhabe und Inklusion: wir bleiben dran!" zum 20. Mal das Bremer Behindertenparlament im Haus der Bürgerschaft statt (Glückwunsch zum Jubiläum!). Neben dem Präsidenten der Brem. Bürgerschaft hat der Landesbehindertenbeauftragte auch in diesem Jahr gerne ein Grußwort gesprochen. Die Beschlüsse des Behindertenparlamentes werden nun den zuständigen Fachressorts zur weiteren Bearbeitung zugeleitet.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.9796.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Fahrstühle an der Teerhofbrücke frei zugänglich
Seit 11.11.2014 können alle Bürgerinnen und Bürger die Fahrstühle an der Teerhofbrücke nutzen. Zuvor war die Nutzung mit Hilfe des "Euroschlüssels" mobilitätseingeschränkten Menschen vorbehalten. Auf Betreiben des Landesbehindertenbeauftragten hat sich das Amt für Straßen und Verkehr darauf verständigt, die Fahrstühle zunächst in der Zeit von 7 bis 22 Uhr für die Allgemeinheit zu öffnen (redaktionelle Anmerkung: aufgrund eines aktuellen Vorfalles ist ein Fahrstuhl z.Zt. nicht nutzbar).
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Beauftragte für die Belange von behinderten Menschen von Bund und Ländern: "Stuttgarter Erklärung" 
Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck nahmen am Treffen der Beauftragten von Bund und Ländern in Stuttgart teil. Die Stuttgarter Erklärung wurde dort verabschiedet. "Inklusion im Bildungsbereich nach Art. 24 UN-BRK bedeutet, dass Menschen mit Behinderungen die gleichen Möglichkeiten offen stehen, ihre Potenziale und Fähigkeiten im allgemeinen Bildungssystem entwickeln zu können. Das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung ist nach der UN-BRK der Regel- und nicht der Ausnahmefall" 
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.9609.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Behindertengleichstellunggesetz (BGG): Evaluation
Im Rahmen der Veranstaltung "Behindertengleichstellungsgesetz im Dialog" diskutierten ExpertInnen über die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen des Evaluationsberichts der Uni Kassel sowie über Entwicklungspotenziale des BGG. Gut 10 Jahre nach dem Inkrafttreten des BGG war es an der Zeit, es im Rahmen des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-BRK wissenschaftlich auf seine Wirkung zu überprüfen. Joachim Steinbrück und Kai J. Steuck nahmen an der Veranstaltung im Kleisthaus (BMAS) teil.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Evaluation des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung (BMAS-Abschlussbericht) 
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Abschlussbericht zur "Evaluation des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" vorgelegt. Das Gutachten untersucht die Ausgestaltung und bisherige Umsetzung des Nationalen Aktionsplans (u.a. die Prozesse während der Entwicklung und bisherigen Umsetzung des Nationalen Aktionsplans im Kontext der Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention).
Link: https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/Forschungsberichte/forschungsbericht-fb-446.html (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Bundesteilhabegesetz: Beteiligungsprozess öffentlich dokumentiert 
Der Beteiligungsprozess zur Reform der Eingliederungshilfe wird öffentlich zugänglich dokumentiert. Interessierte können von der „Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz“ verabschiedete Dokumente (z.B. Arbeitsplanungen und Ergebnisse) abrufen. Informationen über die Sitzungen werden auch in Gebärdensprache zur Verfügung gestellt. Joachim Steinbrück begleitet den Prozess auf Bundesebene aktiv mit: er nimmt für die Landesbeauftragten an einem Austausch u.a. mit der Bundesbehindertenbeauftragten teil.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen55.c.11035.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Bundesbehindertenbeauftragte: Neue Inklusionslandkarte
Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen hat gemeinsam mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales die neue Inklusionslandkarte online gestellt und die alte Landkarte, die im März 2011 freigeschaltet wurde, dadurch abgelöst. Auf der Landkarte können Nutzerinnen und Nutzer Institutionen, Organisationen oder Projekte eintragen, die ihrer Meinung nach inklusiv sind. Eingetragene Projekte können bewertet und kommentiert werden.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Umfrage: Inklusion und Wahrnehmung von Menschen mit geistiger Behinderung (Bundesvereinigung Lebenshilfe)
Für Menschen mit einer geistigen Behinderung ist der Weg zur gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben nach Einschätzung der deutschen Bevölkerung noch weit. Das zeigt eine bevölkerungs-repräsentative Allensbach-Umfrage im Auftrag der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Der Studie zu Folge hat jeder fünfte Bürger Kontakt zu Menschen mit einer geistigen Behinderung, sei es in der eigenen Familie, dem Verwandten- oder Bekanntenkreis.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ Veröffentlichung des "Index für Inklusion im und durch Sport"
Der "Index für Inklusion im und durch Sport - Ein Wegweiser zur Förderung der Vielfalt im organisierten Sport" soll den Auf- und Ausbau einer inklusiven Sportlandschaft in Deutschland vorantreiben. Der Index wurde vom Deutschen Behindertensportverband (DBS) in Zusammenarbeit mit Fachleuten unterschiedlicher Institutionen entwickelt.
Link: https://www.dbs-npc.de/sport-index-fuer-inklusion.html (pdf, 162.1 KB)

++ 19.12.2014
+ 10 Jahre Gesundheitsförderprogramm Healthy Athletes® (Special Olympics)
Special Olympics bietet als internationale Sportorganisation für Kinder, Jugendliche und Erwachsene mit geistiger Behinderung das Healthy Athletes® Programm zur Gesundheitsförderung und Prävention an. Das Healthy Athletes® Programm umfasst Angebote für kostenlose und umfassende Beratungen und Kontrolluntersuchungen, die alle Athleten bei nationalen und internationalen Special Olympics Sportveranstaltungen in Anspruch nehmen können. In Deutschland besteht das Programm seit 10 Jahren.
Link: https://specialolympics.de/brandenburg/informieren/healthy-athletesr (pdf, 162.1 KB)

++ 18.12.2014
+ Barrierefreiheit: Mehrheit der Arztpraxen nicht barrierefrei (VdK Deutschland) 
Die meisten Arztpraxen in Deutschland sind für Behinderte schlecht zugänglich. Wer mit einer Behinderung lebt und zum Arzt muss, bekommt oft schon vor der Eingangstür ein Problem, denn die meisten Arztpraxen in Deutschland erfüllen nicht die Anforderungen der Barrierefreiheit. Beispielsweise verfügen nur 22% der Arztpraxen für Allgemeinmedizin über einen für Rollstühle geeigneten Zugang oder einen Aufzug.
Link: https://www.vdk.de/deutschland/pages/presse/vdk-zeitung/68391/die_meisten_arztpraxen_sind_nicht_barrierefrei (pdf, 162.1 KB)

++ 18.12.2014
+ Barrierefreiheit: Virtueller Rundgang durch eine barrierearme Zahnarztpraxis (Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung)
Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) verweist auf ihrer Webseite auf einen virtuellen Rundgang, der niedergelassene Zahnärzte für das Thema Barrierefreiheit sensibilisieren und Wege zur Schaffung von Barrierefreiheit aufzeigen soll. In dem Rundgang hat man die Möglichkeit, eine Musterpraxis aus der Perspektive eines Patienten mit einer Mobilitätsbeeinträchtigung, einer Hörbeeinträchtigung oder einer Sehbeeinträchtigung zu erfahren.
Link: https://rundgang.kzbv.de/ (pdf, 162.1 KB)

++ 18.12.2014
+ Inklusionsbarometer Arbeit (Aktion Mensch)
Seit 2014 untersucht Aktion Mensch mit Hilfe des Inklusionsbarometers die Lage der Inklusion auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Inklusion kommt im Berufsleben nur schleppend voran: die Zahl der Arbeitssuchenden mit Schwerbehindertenausweis legte danach um rund 3000 auf 179.000 Menschen zu. Die Arbeitssuche dauert in dieser Gruppe im Durchschnitt 100 Tage länger, die Quote der Arbeitslosen mit Behinderung liegt mit 14% mehr als doppelt so hoch wie die allgemeine Arbeitslosenquote.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de/sixcms/media.php/13/20-Meldung-Inklusionsbarometer.pdf (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Aktionsbündnis "Sehen im Alter" gegründet (Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband)
Auf einer Fachtagung "Sehen im Alter" in Bonn haben der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen die "Bonner Erklärung" verabschiedet und ein Aktionsbündnis gegründet, das zum gemeinsamen Handeln aller beteiligten Fachgebiete einlädt. Hauptziele sind die Unterstützung sehbehinderter Menschen und die Verhinderung von vermeidbarem Sehverlust. Vielleicht möchten Sie die Bonner Erklärung unterzeichnen oder am Aktionsplan mitarbeiten.
Link: http://www.sehenimalter.org/start.html (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Initiative für transparente Studienförderung: Projekt "barrierefrei-studieren.de" 
Barrierefrei-studieren.de zeigt Studierenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung, welche Fördermöglichkeiten zum eigenen Lebenslauf passen bzw. welche Möglichkeiten aufgezeigt werden, die sie aufgrund ihrer Behinderung beantragen können. Das Portal umfasst mehr als 1.600 Fördermöglichkeiten. Barrierefrei-studieren.de ist ein Projekt der gemeinnützigen Initiative für transparente Studienförderung. Die Organisation verfolgt das Ziel, chancengerechten Zugang zu Bildung zu verschaffen.
Link: https://www.barrierefrei-studieren.de/ (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Fernbusse: Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse (Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter)
Um Reisenden mit Behinderung eine offizielle Anlaufstelle bei Fragen und Anregungen zu bieten, wurde die Meldestelle für barrierefreie Fernlinienbusse eingerichtet, die vom Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. (BSK) betrieben wird. Der BSK bietet damit die erste Anlaufstelle bei Fragen, Beratung und Beschwerden für Reisende mit Behinderung.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Deutscher Hörspielpreis 2014: "Qualitätskontrolle oder Warum ich die Räusper-Taste nicht drücken werde" (Rimini Protokoll) 
Der Deutsche Hörspielpreis der ARD 2014 ging an die Theater- und Performancegruppe "Rimini Protokoll" mit ihrem Hörspiel "Qualitätskontrolle oder Warum ich die Räusper-Taste nicht drücken werde!" (WDR). Eine junge Frau verunglückt nach bestandenem Abitur bei einem Urlaub in Kreta. Seitdem ist sie vom Kopf ab gelähmt und wird medizinisch ohne Unterbrechung betreut. Zwanzig Jahre nach dem Unfall, erzählt sie ihre Geschichte.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Publikationshinweis: Frauen mit Behinderungen besser vor Gewalt schützen (Monitoring-Stelle)
Frauen mit Behinderungen sind laut einer Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) von 2011 in einem hohen Maß von Gewalt betroffen. Bund und Länder stehen vor der Aufgabe, gemeinsam Maßnahmen in Angriff zu nehmen, die Frauen mit Behinderungen wirkungsvoll vor Gewalt schützen. Eine Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention (Deutsches Institut für Menschenrechte) hat hierzu eine Publikation verfasst.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Neues aus dem Rehabilitations-, Teilhabe- und Schwerbehindertenrecht: Urteil Bundessozialgericht zur Kostenübernahme eines Rauchwarnmelders für hörgeschädigte Menschen
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Krankenkassen die Kosten für spezielle Rauchwarnmelder für gehörlose Menschen übernehmen müssen. Das Bundessozialgericht begründete die Entscheidung damit, dass spezielle Rauchmelder einem grundlegenden Sicherheitsbedürfnis dienten und in mittlerweile in 13 von 16 Bundesländern bauordnungsrechtlich vorgeschrieben seien. Das Urteil bedeutet einen Schritt in Richtung verbesserter Teilhabe für hörgeschädigte Menschen.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 778 KB)

++ 18.12.2014
+ Neues aus dem Rehabilitations-, Teilhabe- und Schwerbehindertenrecht: Anspruch auf Wiedereingliederung 
Arbeitnehmer mit einer Behinderung dürfen nicht benachteiligt werden. Sie haben einen Anspruch auf Wiedereingliederung. Laut der Entscheidung des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven (Az.: 3 Ca 3021/13) können Betroffene Entschädigung verlangen, wenn ihnen der Arbeitgeber die Wiedereingliederung in den Betrieb verweigert. Hier hat der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Link: https://www.behindertenbeauftragter.bremen.de (pdf, 778 KB)

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