Sie sind hier:

Aktuelles von der Landesebene

April 2020

Liebe Leserin, lieber Leser,

aktuell stellt uns das Corina-Virus alle vor große Herausforderungen. Trotzdem versuchen wir das Beste daraus zu machen, auch wenn fast alle Veranstaltungen und Termine (vorerst) abgesagt wurden. Wir haben unsere Arbeit umgestellt und befinden uns alle bis vorerst 20. April im Homeoffice. Wir sind dennoch unter den gewohnten Kontakten für Sie erreichbar und werden Sie natürlich weiterhin über unsere Arbeit informieren.

Viele Beratungsstellen in Bremen sind zurzeit weiterhin per Telefon/ E-Mail erreichbar wie beispielsweise die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe behinderter Menschen oder die Blinden- und Sehbehindertenberatungsstelle sowie die EUTB-Beratungsstellen.
Die Erreichbarkeit von Bremer Institutionen finden Sie unter anderem bei www.bremen.de/barrierefrei/

Vieles hat sich in der Zwischenzeit getan, sei es der Beschluss des sogenannten "Sozialschutz-Pakets" des Deutschen Bundestags oder das vielfältige Informationen zusammengestellt wurden auf den Internetseiten unter anderem der Gesundheitsämter, Aktion Mensch (inklusive eines Corona-Soforthilfe-Programm), der Lebenshilfe sowie dem Gehörlosenverband. Hier finden Sie eine gute Bündelseite.

Im Fall von besonderen Situationen oder auch Notfallsituationen sind barrierefreie Informationen kaum verfügbar. Notwendig aus unserer Sicht ist es daher, diese Informationen barrierefrei zur Verfügung (wie zum Beispiel in verständlicher Sprache/Leichter Sprache und in Gebärdensprache) zu stellen. Bereits Anfang des Jahres hatten die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in einer gemeinsamen Erklärung zum Medienstaatsvertrag gefordert, die Versorgung mit barrierefreien Notfallinformationen in audiovisuellen Medien sicherzustellen.

Ein kleiner Erfolg des Landesbehindertenbeauftragten ist es, dass die Pressekonferenzen des Senats durch Gebärdensprach-Dolmetscher begleitet werden und die barrierefreie Information zum Virus über senatorische Dienststelle sichergestellt wird. Positiv ist hier zu erwähnen, dass auf entsprechende Hinweise des Landesbehindertenbeauftragten (DGS und digitale Barrierefreiheit) umgehend reagiert wurde. In der Corona-Berichterstattung ist die digitale Barrierefreiheit nochmal mehr ins Bewusstsein gerückt ist; barrierefreie Kommunikation sollte immer der Standard sein!

Auch im Land Bremen gibt es eine starke Zunahme der Fallzahlen von Covid-19-infizierten Menschen. Laut den Informationen des Robert-Koch-Instituts gehören auch behinderte Menschen zu der sogenannten Risikogruppe. Die Auswirkungen und Folgen der Corona-Pandemie sind gerade für Menschen mit starken Beeinträchtigungen und wesentlichen Vorerkrankungen in den tagesstrukturierenden Angeboten zur sozialen Teilhabe in Tagesförderstätten und Fördergruppen gefährlich und lebensbedrohlich.
Damit behinderte Menschen auch weiterhin eine bedarfsgerechte Versorgung erhalten, benötigen die betroffenen Dienste und Einrichtungen verlässliche Rahmenbedingungen.

Die medizintechnische Versorgung von behinderten Menschen im ambulanten Bereich sowie in Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe während der Corona-Epidemie muss sichergestellt werden. Unter anderem müssen Einrichtungen, die sich um Menschen mit erhöhten Risiken wie zum Beispiel Erkrankungen der Atemwege kümmern, dringend mit ausreichend Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln versorgt werden. Auch muss die Begleitung von behinderten Menschen im Krankenhaus sichergestellt werden.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei der Ausbreitung des Virus und den getroffenen Schutzmaßnahmen Menschen mit Beeinträchtigungen besonders geschützt und unterstützt werden. Hierzu zählen natürlich auch behinderte Menschen mit einem Fluchthintergrund, welche derzeit in den entsprechenden Einrichtungen leben.

Wir müssen jetzt alle wachsam sein und darauf achten, dass die Angst vor dem Corona-Virus nicht zu einer Verstärkung diskriminierender und ausgrenzender Strukturen führt. Beim gerade aktuell aufkommenden Thema "Triage" stellen wir für uns klar, dass die Behinderung kein Kriterium bei Priorisierungs-Entscheidungen sein darf!

Nach 15 Jahren geht Joachim Steinbrück Ende April in den Ruhestand. Das Ende seines Berufslebens hat er sich anders vorgestellt - mit Covid 19 und einer Pandemie konnte man nicht rechnen. Ein Jurist geht, ein Jurist kommt: am 1. Mai tritt Arne Frankenstein seine Nachfolge an.
(mehr dazu in den Mitteilungen)

In der Zentralstelle für barrierefreie Informationstechnik bekommt Ulrike Peter Verstärkung: seit dem 1. April heißt die neue Sachbearbeiterin Rebecca Romppel. Herzlich willkommen im Team Rebecca!
(mehr dazu in der Mitteilung)

Rückblickend gab es in den letzten Wochen wieder vielerlei Aktivitäten auf der Landesebene. In der Rubrik "Von uns" fassen wir Beispiele aus dem Bereich der Behindertenpolitik der letzten Wochen noch einmal für Sie zusammen. Leider mussten auch wir aufgrund der Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie Veranstaltungen absagen.

Vor dem Ausbruch hat Joachim Steinbrück an einer Podiumsdiskussion beim 3. Stadtstaatentreffen der Beratungs- und Unterstützungssystem (ReBUZ) der Bundesländer Berlin, Bremen und Hamburg teilgenommen und wir im Team haben uns zum Thema Entwicklungspolitik und behinderte Menschen unter anderem mit Herrn Duis vom Bremer entwicklungspolitischen Netzwerk getroffen mit dem Erfolg, dass in Zukunft bei der Förderrichtlinie des Bereichs Entwicklungszusammenarbeit bei der Senatskanzlei der neue Passus "zur gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe behinderter Menschen" aufgenommen wurde.

Rückblickend gab es in den letzten Wochen wieder vielerlei Aktivitäten auf der Landesebene. In der Rubrik "Von uns und anderen“ fassen wir Beispiele aus dem Bereich der Behindertenpolitik der letzten Wochen noch einmal für Sie zusammen.

Leider wurden aufgrund der Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie Veranstaltungen wie beispielsweise die 59. Konferenz der Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen in Berlin, die Sitzung des Landesteilhabebeirats, die Wahl des Bremer Behindertensportlers des Jahres und die Aktion auf dem Bremer Marktplatz zum Welt-Down-Syndrom-Tag abgesagt.

UN-Behindertenrechtskonvention: das Deutsche Institut für Menschenrechte forderte im März aus Anlass des 11. Jahrestags des Inkrafttretens der Behindertenrechtskonvention für Deutschland die Länder auf, Landesaktionspläne fortzuschreiben und nicht durch Leitlinien zu ersetzen. Mitte Februar fand die sehr gut besuchte Auftaktveranstaltung der Fortschreibung des Bremer Aktionsplans zur Umsetzung statt.
(mehr dazu in der Mitteilung)

Einführung eines niveaugleichen Einstiegs an Bus und Straßenbahnhaltestellen:
in der Stadtgemeinde Bremen sollen zukünftig nur noch 25- cm hohe Haltestellen für Nahverkehrsbusse und Straßenbahnen gebaut werden. Eine gemeinsame Erklärung der BSAG, des Forums barrierefreies Bremen, der Senatorin für (unter anderem) Mobilität und Stadtentwicklung und des Landesbehindertenbeauftragten liegt in der Endabstimmung vor.

"Richtlinie zur barrierefreien Gestaltung baulicher Anlagen des öffentlichen Verkehrsraums, öffentlicher Grünanlagen und öffentlicher Spiel- und Sportstätten" (vom 01.03.2016):
diese ist am 24. März im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen (Nr. 46) verkündet worden.

Rückblickend gab es in den letzten Wochen wieder vielerlei Aktivitäten auf der Landesebene. In der Rubrik "Von anderen“ fassen wir Beispiele aus dem Bereich der Behindertenpolitik der letzten Wochen noch einmal für Sie zusammen. Leider mussten aufgrund der Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie viele Veranstaltungen in Bremen abgesagt/verschoben werden wie beispielsweise ein Fotografie-Projekt von Blaumeier, die gesprochene Werkbeschreibung von Van Goghs Selbstbildnis in der Kunsthalle, die Ausstellung „Gesichter und Geschichten“ der KulturAmbulanz, zwei spannende (hier zur Mitteilung eingeplante) Projekte vom Martinsclub, eine Akteninszenierung der Universität Bremen und der Inklusionsspieltag von Werder Bremen.

Hörgeschädigte:
im Januar wurde die Gründung des neuen Vereins "Hörgeschädigte in Bremen und Bremerhaven" vollzogen. Die Ansprechperson ist Patrick Hennings.
Zur Homepage

Bremer Kinderschule:
die Schule ist für den Deutschen Schulpreis 2020 nominiert worden. Vergeben wird der Preis seit 2006 von der Robert-Bosch-Stiftung und der Heidehof-Stiftung.
Weitere Infos unter www.kischu.de/

Seniorenvertretung Bremen:
die seniorenpolitischen Ziele für die Legislaturperiode wurden bei einer Klausurtagung im Januar mit dem Titel „Aufbruch in die Zwanzigerjahre dieses Jahrhunderts“ festgelegt. Als Beispiel ist die Schaffung von barrierefreien Wohnungen zu nennen. Weitere Infos im Seniorenlotse

Verein für Innere Mission:
unter großer Beteiligung eröffnete die Innere Mission im Januar das neue Stadtteilhaus in der Bornstraße 65. Bewohner*innen, Mitarbeiter*innen aus den Psychosozialen Hilfen hatten dazu Nachbarn, Menschen aus dem Quartier sowie aus Behörde und Politik eingeladen. Artikel im Weser Kurier

Sportbereich:

  • 1. bei den Bremer Sixdays fand wie in den vergangen Jahren wieder ein Paracycling-Rennen statt. Am gleichen Tag wurde der „Tag der Schulen“ mit dem Motto „Inklusion in Sport und Schule“ mit der Topradsportlerin Denise Schindler durchgeführt.
  • 2. Bei der Sportlerehrung des Senats im Februar würdigte der Senat deutsche Meister und erfolgreiche Athlet*innen bei den Special Olympics. Der Schwimmer Steven Stürenburg vom Gehörlosen Sportverein Bremen gewann über 100 Meter Brust den nationalen Meistertitel wie auch die Wasserballer des Vereins. Herzlichen Glückwunsch!
  • 3. Schüler*innen der Paul-Goldschmidt-Schule können mit einer speziellen Rampe jetzt Boccia (Teil des Sportunterrichts) spielen. Möglich macht das der Sonderpreis der Gewoba-Stiftung über € 1.000 für das „Projekt des Jahres“ des Weser Reports.

Im kommenden Newsletter LBB 42 werden unter anderem die Fortschreibung des Bremer Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Zukunft des Orts der Dienststelle des Landesbehindertenbeauftragten eine Rolle spielen.