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Bremer Landesantidiskriminierungsstelle

Aufbau einer Bremer Landesantidiskriminierungsstelle

Die Bürgerschaft hat am 09. Juli 2020 die Einrichtung der Landesantidiskriminierungsstelle (LADS) beschlossen. Bremen zieht hiermit mit anderen Bundesländern gleich und kommt somit seiner Verantwortung nach, seine Bürger*innen noch besser vor Diskriminierung zu schützen. Anfang September 2020 hat die Deputation für Soziales, Jugend, Integration und Sport einen Zeit-Maßnahmen-Katalog beschlossen und damit die Grundlage für die weitere Umsetzung geschaffen.

Die Einrichtung der LADS darf aus Sicht von Arne Frankenstein nicht dazu dienen, bestehende Beratungsangebote einzuschränken oder zu ersetzen - im Gegenteil, diese sollte zum Beispiel in Form von Erst- und Verweisberatung die Bremer Beratungsstrukturen nutzen, ergänzen und unterstützen.

Netzwerk gegen Diskriminierung

Allgemeines

Im Rahmen einer ressortübergreifenden Arbeitsgruppe, in der auch das Büro des Landesbehindertenbeauftragten mitgearbeitet hat, wurden eine Senatsvorlage und der Bericht des Senats an die Bremische Bürgerschaft "Netzwerk gegen Diskriminierung" erarbeitet.
Eine der darin angekündigten Maßnahme fand im Mai 2013 statt, nämlich eine Veranstaltung für die Beratungsstellen, in welcher unter anderem das Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) thematisiert wurde.

Die Arbeitsgruppe besteht fort und hat gemeinsam für die Webseite der Senatorin für Soziales Informationen für Ratsuchende zusammengestellt.