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Der Beauftragte

Arne Frankenstein
Arne Frankenstein

Seit dem 01.05.2020 ist Arne Frankenstein Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen. Am 26.03.2019 wählte ihn die Bremische Bürgerschaft (Landtag) einstimmig zum Nachfolger von Dr. Joachim Steinbrück, der das Amt seit seiner Schaffung am 01.07.2005 ununterbrochen inne hatte.

Arne Frankenstein ist von Geburt an behindert, zu seiner selbstbestimmten Lebensführung nutzt er seit Kindertagen einen Rollstuhl und persönliche Assistenz. Er ist im Jahr 1987 geboren worden und lebt in Bremen.

Von 2007 bis 2012 studierte Arne Frankenstein Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg, legte dort die erste juristische Staatsprüfung ab und war als Korrekturassistent am Seminar für Öffentliches Recht und Staatslehre tätig. Das anschließende Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht in Bremen schloss er im Jahr 2015 mit der zweiten juristischen Staatsprüfung ab. Seitdem arbeitete Arne Frankenstein als freiberuflicher wissenschaftlicher Autor und Gutachter im Völkerrecht, Sozialrecht und Behindertengleichstellungsrecht. An der Universität Kassel forschte er von 2016-2020 zu den Rechtswirkungen der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Deutschland und war Mitglied des interdisziplinären Promotionskollegs Soziale Menschenrechten. Seine Dissertation zum Menschenrecht auf selbstbestimmte Lebensführung von Menschen mit Behinderungen (Art. 19 UN-BRK) wurde vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst mit einem Promotionsstipendium und der Universität Kassel mit einem Abschlussstipendium gefördert. Seit dem Sommersemester 2019 ist er Lehrbeauftragter am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule Fulda.

Arne Frankenstein ist regelmäßiger Autor im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation. Zudem hat er eine Vielzahl von Einzelveröffentlichungen in unterschiedlichen juristischen Fachzeitschriften und Büchern vorgelegt, die sich im Wesentlichen mit dem rechtlichen Fundament voller, wirksamer und gleichberechtigter Teilhabe sowie Nichtdiskriminierung behinderter Menschen beschäftigen und die rechtlichen Gewährleistungen in die Entwicklung eines inklusiven Gemeinwesens einordnen. Als Mitglied des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) steht er im regen Austausch mit anderen behinderten Fach-Jurist*innen in den Gerichtsbarkeiten, der Verwaltung, den Verbänden und der Politik. In dieser Funktion hat er an einigen Gesetzesinitiativen zur Umsetzung der UN-BRK auf Bundesebene mitgearbeitet, zuletzt mit einem Entwurf zur Implementierung des sog. Arbeitgebermodells in der gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung.

Vor der Übernahme des Amtes als Landesbehindertenbeauftragter engagierte sich Arne Frankenstein ehrenamtlich in der Behindertenbewegung. Er war von April 2016 bis April 2020 Vorsitzender des Vereins SelbstBestimmt Leben Bremen e.V. Als solcher war er Mitglied im Landesteilhabebeirat der Freien Hansestadt Bremen und in der Vertragskommission zur Neugestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen den Trägern und Leistungserbringern der Eingliederungshilfe nach dem SGB IX. Er ist seit 2016 ordentliches Mitglied im Rundfunkrat von Radio Bremen.

Als Landesbehindertenbeauftragter strebt Arne Frankenstein gemeinsam mit seinem Team eine möglichst gute Zusammenarbeit mit behinderten Menschen als Expert*innen in eigener Sache, mit ihren Verbänden und Selbsthilfegruppen, mit Rehabilitationsträgern, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen, der öffentlichen Verwaltung sowie den politischen Entscheidungsträger*innen des Landes Bremen und der Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven sowie der Zivilgesellschaft an.