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Arne Frankenstein vor dem Bremer Rathaus
Foto: Tristan Vankann / fotoetage

Liebe Besucherinnen und Besucher,
herzlich willkommen auf den Internetseiten des Landesbehindertenbeauftragten der Freien Hansestadt Bremen.

Hier finden Sie umfassende Informationen und Dokumente über die Arbeit meiner Dienststelle.
Über weitere Anregungen und Meinungen, Lob und Kritik sind wir dankbar.

Ihr
Arne Frankenstein
Der Landesbehindertenbeauftragte

Corona-Pandemie: LBB schaltet sich erneut in die Debatte ein

Mitte Januar hat Arne Frankenstein unter anderem gemeinsam mit dem Projektleiter für den Aufbau des Bremer Impfzentrums Karl-Heinz Knorr das Impfzentrum besichtigt. Neben vielen medizinischen und organisatorischen Aspekten wurde auch das Thema Barrierefreiheit gezielt unter die Lupe genommen. Dabei wurde festgestellt, dass in kurzer Zeit bereits viele Aspekte berücksichtigt worden sind. Das ein oder andere muss aber auch noch nachgerüstet werden, um allen Anforderungen gerecht zu werden. So fehlt beispielsweise noch ein Leitsystem im Inneren des Impfzentrums, damit sich blinde und sehbehinderte Menschen gut und selbstbestimmt orientieren können. Der Beauftragte hat auch angeregt, das Terminmanagement im Zwei-Sinne-Prinzip anzubieten, vorab konkrete behinderungsbedingte Bedarfe abzufragen und den Zugang nicht lediglich für Assistenzkräfte, sondern auch für Assistenzhunde zu ermöglichen.

Ferner wurde Ende 2020 politisch die Frage diskutiert, ob, um die Bus-Taktung zu erhöhen, zusätzlich Reisebusse von privaten Busunternehmen eingesetzt werden sollen. Der LBB gab hierzu an, dass ein barrierefreier ÖPNV auch in Zeiten von Corona oberste Prämisse sein muss. Der derzeitige Fahrplan und die Taktung mit barrierefreien Fahrzeugen müssen erhalten bleiben. Erst wenn alle barrierefreien Fahrzeuge auf der Straße im Einsatz sind und das Kontingent dennoch nicht ausreicht, darf aus Sicht des Beauftragten über zusätzliche Busangebote nachgedacht werden. Die komplette Antwort (pdf, 22.8 KB).
Weitere Informationen zur Arbeit des Büros des Landesbehindertenbeauftragten zur Corona-Pandemie finden Sie hier.

Neue Rubrik des Beauftragten "Mein Wunsch für 2021"

Arne Frankenstein - Mein Wunsch für 2021

Das neue Jahr hat begonnen und damit ist es Zeit für die Rubrik „Mein Wunsch für 2021“. Mit der Rubrik geben wir Kolleginnen und Kollegen aus ganz Deutschland die Möglichkeit, ein wichtiges behindertenpolitisches Thema mit einem Wunsch für das Jahr 2021 zu verknüpfen. Ausdrücklich möchten wir darauf hinweisen, dass es sich natürlich nur um einen Ausschnitt an wichtigen Themen handelt. WEITER

Digitale Barrierefreiheit der Zuwendungsempfänger

Diverse öffentliche Gebäude - Zoo,Tüv, Schwimmbad, Fußballstadion, Bibliothek, Universität

Zuwendungsempfänger fallen nach BremBGG unter die öffentlichen Stellen und sind somit verpflichtet ihre digitalen Auftritte und Angebote barrierefrei zu gestalten. Seit dem 11.12.2020 enthalten nun auch Bremens Verwaltungsvorschriften zur Haushaltsordnung einen neuen Passus, dass in den Zuwendungsbescheiden darauf hingewiesen werden muss. WEITER

Landesbehindertenbeauftragter kritisiert Umgang mit E-Rollern

Ein umgestürzter E-Roller auf dem Gehweg

Den Landesbehindertenbeauftragten erreichen zunehmend Beschwerden wegen unsachgemäß abgestellter E-Roller. Wegen der steigenden Anzahl hat sich der Landesbehindertenbeauftragte und das Forum Barrierefreies Bremen in einer gemeinsamen Stellungnahme mit zentralen Forderungen an das Verkehrs- und das Innenressort gewandt.
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Austausch mit der LAG der Werkstätten für behinderte Menschen

Arne Frankenstein im Gespräch mit den Verantwortlichen aus den Werkstätten

Auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten (LAG WfbM) fand im Oktober ein Kennlerngespräch zwischen den Geschäftsführungen der Werkstätten, der LAG der Werkstatträte sowie dem Beauftragten statt. Inhaltlich lag der Fokus des Gesprächs auf der aktuellen Situation in den Werkstätten sowie der Entgeltentwicklung für die Beschäftigten ab Januar 2021. WEITER

Weitere Meldungen

Joachim Steinbrück - Rückblick auf 15 Jahre Behindertenbeauftragter

Joachim Steinbrück im Begriff zu gehen vor einer Tür
Foto: Ingo Charton

Auf der folgenden Seite blickt Joachim Steinbrück auf 15 spannende und interessante Jahre als Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen zurück.
Sein Fazit: "Es ist bereits einiges erreicht, doch es gibt noch viel zu tun".
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