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Bildung und Wissenschaft

Im Jahr 2009 ist in Deutschland die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) in Kraft getreten.
Artikel 24 der UN-BRK erkennt das Recht behinderter Menschen auf Bildung an. Ausgehend vom Prinzip der Gleichberechtigung gewährleistet die Konvention ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen.

Für den Landesbehindertenbeauftragten sind im Bereich Bildung unter anderem die folgenden Punkte in Bezug auf den Senat von großer Wichtigkeit:

  • der Senat stellt sicher, dass die inklusive Erziehung und Bildung in Kindertagesstätten und Schulen weiterentwickelt wird
  • für die Weiterentwicklung eines inklusiven Bildungs- und Erziehungssystems in Bremen wird ein Qualitätsstandard „Inklusion“ und ein „Entwicklungsplan Inklusion 2.0“ für alle Schulformen einschließlich der berufsbildenden Schulen erarbeitet, der konkrete und überprüfbare („smarte“) Maßnahmen und Arbeitsschritte festlegt
  • die für die Weiterentwicklung eines inklusiven Bildungs- und Erziehungssystems erforderlichen personellen und sächlichen Ressourcen werden zur Verfügung gestellt
  • es wird sichergestellt, dass sonderpädagogische Fachkräfte auch zur Förderung von Kindern und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf und nicht etwa als Vertretungskräfte eingesetzt werden
  • Konzepte und Strukturen für den Umgang mit Schüler*innen mit herausforderndem Verhalten wie Familien- oder Übergangsklassen werden weiterentwickelt und ausgebaut, um eine dauerhafte Aussonderung dieser Schüler- und Schülerinnengruppe aus dem allgemeinen Schulbetrieb zu vermeiden
  • Bremens Schulen werden systemisch mit pädagogischem und nichtpädagogischem Personal so ausgestattet, dass Schulassistenzen, die über die Eingliederungshilfe finanziert werden, nur noch in seltenen Ausnahmefällen erforderlich sind

Gremien: Der Landesbehindertenbeauftragte ist unter anderem als Gast in der Deputation für Kinder und Bildung und im Ausschuss Inklusion und sonderpädagogische Förderung vertreten.

Stellungnahme des Landesbehindertenbeauftragten zur Digitalen Lehre

Bedingt durch die Corona-Pandemie ergaben sich im Sommersemester 2020 viele neue Anforderungen an die digitale Lehre. Anfang Juli wurde eine Umfrage bei den Hochschulen Bremens durchgeführt, um Probleme und Barrieren festzustellen. Lesen Sie dazu die Stellungnahme des Landesbehindertenbeauftragten (pdf, 226.2 KB) für die Anhörung zum Thema Digitale Lehre des Ausschusses Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit der Bürgerschaft Bremen.

Schulische Inklusion - über 300 Vertreter von Schulen und aus der Politik zogen Zwischenbilanz

Blick ins Publikum

Eine Dekade UN-BRK sowie die Bremer Schulreform haben der Landesbehindertenbeauftragte sowie der Verein "Eine Schule für Alle Bremen e.V." am 19. März 2019 zum Anlass genommen und zur Veranstaltung "Schulische Inklusion in Bremen – Bilanz und Perspektiven" geladen. Die Vorsitzende des Expert*innen-Kreises "Inklusive Bildung" der Deutschen UNESCO-Kommission, Frau Ute Erdsiek-Rave richtete eingangs den Blick auf die schulische Inklusion im gesamten Bundesgebiet. Anschließend nahm Joachim Steinbrück in seinem Vortrag die bremische Situation in den Fokus. Vor der abschließenden Podiumsdiskussion berichteten die Paula-Modersohn-Schule Bremerhaven sowie die Gesamtschule Bremen-Ost von gelebter Inklusion vor Ort. WEITER

Teilhabe behinderter SchülerInnen - Klage des Gymnasiums Horn

Logo Gymnasium Horn.

Im Frühjahr 2018 hat die Schulleiterin des Gymnasiums Horn die Senatorin für Bildung verklagt, da diese von ihr verlangt hat, eine Inklusionsklasse einzurichten, in der auch Kinder mit Lernschwierigkeiten unterrichtet werden sollen. Unter anderem der Landesteilhabebeirat hat zur Debatte um das Gymnasium Horn Stellung bezogen und gefordert, der diskriminierenden Ausgrenzung behinderter Schülerinnen und Schüler Grenzen zu setzen. Die Anhörung zum Verfahren fand Ende Juni 2018 am Verwaltungsgericht Bremen statt. Die Vorsitzende Richtern machte in der mündlichen Verhandlung deutlich, dass ihrer Auffassung nach die Schulleiterin nicht klageberechtigt ist. WEITER

Reader zum Memorandum - Inklusion in Schule und Bildungspolitik ins Zentrum rücken!

Bremer Bündnis für schulische Inklusion

Vor dem Hintergrund der aktuellen bildungspolitischen Entwicklung und Diskussion in Bremen, haben Unterzeichner des Bremer Memorandums "Die Inklusion in Schule und Bildungspolitik ins Zentrum rücken!" einen Reader zur Inklusion vorgelegt. Unter anderem beschreiben die Unterzeichnet, warum sie sich 2015 mit insgesamt 30 Organisationen, Verbände und Vereine zum Bremer Memorandum zusammengetan haben.

Assistenz im Bildungsbereich - Joachim Steinbrück bezieht Stellung

Eine Schülerin im Rollstuhl während des Unterrichts
Quelle. taz

In den vergangenen Monaten ist das Thema Assistenz im Bildungsbereich in Bremen in den Blickpunkt gerückt. Unter anderem fand eine Debatte zur Ausgestaltung der Assistenz in der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft am 14. Juni 2016 statt. Der Landesbehindertenbeauftragte verfolgt das Thema aufmerksam und bezieht auf der folgenden Seite Stellung Mehr

Inklusion in Schule und Bildungspolitik ins Zentrum rücken!

Gemeinsam mit dem Verein "Eine Schule für Alle" hat der Landesbehindertenbeauftrage Anfang April 2016 zur Veranstaltung "Inklusion in Schule und Bildungspolitik ins Zentrum rücken!" eingeladen. Mehr als 70 Teilnehmerinnen folgten der Einladung. Auf dem Podium diskutierten der Staatsrat für Kinder und Bildung sowie die bildungspolitischen SprecherInnen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE und FDP. WEITER

Debatte zur schulischen Inklusion - Landesbehindertenbeauftragter nimmt Stellung

Anfang Februar haben die Leiterinnen und Leiter der elf Grundschulen des Bremer Westens einen Brandbrief zur schulischen Inklusion veröffentlicht. Vor allem haben die Leiterinnen und Leiter in dem Brief die personelle Unterbesetzung in den Förderstrukturen thematisiert. Der Landesbehindertenbeauftragte schaltete sich in der Debatte ebenfalls ein und schrieb einen Gastkommentar für den Weser Kurier. Die Überschrift des Kommentars lautete "Nicht Kür, sondern Pflicht" und erschien am 7. Februar 2016.

Gemeinsam mit Verbänden, Vereinen und Organisationen bringt Joachim Steinbrück das Memorandum "Bremer Bündnis für schulische Inklusion" auf den Weg

Logo Bremer Bündnis für schulische Inklusion

Anfang April 2015 wurde das Memorandum der hiesigen Politik sowie Öffentlichkeit vorgestellt. Mehr als 30 Verbände, Vereine und Organisationen setzen sich gemeinsam dafür ein, dass die Entwicklung eines inklusiven Schulsystems wieder mehr in das Zentrum der Bildungspolitik in Bremen rückt. Das Bündnis macht ferner immer wieder deutlich, dass weiterhin großer Handlungsbedarf besteht, um die Entwicklung und Qualität eines inklusiven Bildungssystems abzusichern und voranzubringen.
Am 5. April 2016 wird gemeinsam mit allen UnterstützerInnen eine Veranstaltung zum Memorandum im Landesinstitut für Schule (LIS) durchgeführt. Informationen erfolgen zeitnah.

Joachim Steinbrück in der taz - 3.000 Anschläge auf die Koalition

Am 12. Juni 2015 forderte der Landesbehindertenbeauftragte in der taz, dass die Inklusion ins Zentrum der Schulpolitik rücken soll. In der Serie "3.000 Anschläge auf die Koalition" geht Joachim Steinbrück unter anderem auf die bestehenden Strukturen ein, welche die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit speziellen Unterstützungsbedarfen sicherstellen sollen. So gibt er kritisch zu bedenken, dass von den ursprünglich acht geplanten REBUZen bislang nur vier existieren. Abschließend fordert der Beauftragte eine deutliche Erhöhung der personellen, räumlichen und sächlichen Ausstattung der schulischen Inklusion in Bremen.Mehr

Landesbehindertenbeauftragter nimmt Stellung zum geplanten dritten Hochschulreformgesetz

Boulevard der Universität Bremen in Höhe der Mensa
Foto: Senatorin für Bildung und Wissenschaft

Ende Januar 2015 gab Dr. Joachim Steinbrück eine Stellungnahme zum 1. Teil des 3. Hochschulreformgesetzes ab. In seinem Brief an die Senatorin für Bildung und Wissenschaft fordert der Behindertenbeauftragte unter anderem eine rechtlich verbindliche Härtefallklausel für alle Masterstudiengänge an den Hochschulen im Land Bremen. Ferner geht Steinbrück in seiner Stellungnahme auf Forderungen aus dem Aktionsplan zur Umsetzung UN-BRK ein.
Stellungnahme des Landesbehindertenbeauftragten (pdf, 75.8 KB)

Aktionsplan Universität Bremen

Im Dezember 2013 hat die Universität Bremen als erste Hochschule in Deutschland einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beschlossen. Die vereinbarten Maßnahmen betreffen unter anderem den Ausbau der baulichen Barrierefreiheit und der Unterstützungsangebote für Studierende, die Überprüfung aller Regelungen und Aktivitäten der Hochschule auf ihre Inklusionsrelevanz und die Sensibilisierung und Qualifizierung von Lehrenden und VerwaltungsmitarbeiterInnen.
[LISTE Download (pdf, 256.2 KB)

Der Landesbehindertenbeauftragte und die Bildungssenatorin diskutierten zum Thema "und Aktion... Der Bremer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention"

Der Verein "Eine Schule für Alle Bremen e.V." veranstaltete im Oktober 2013 in der Jugendherberge Bremen zum 12. Mal die Reihe „Pfeiffer mit 3 f ! – Die Bremer BildungsMatinee“. Die Veranstaltung befasste sich mit dem Bremer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention und welche Chancen dieser im Bereich Bildung bietet.

Zu der Diskussionsveranstaltung waren die Senatorin für Bildung und Wissenschaft, Frau Prof. Dr. Eva Quante-Brandt sowie der Landesbehindertenbeauftragte, Dr. Joachim Steinbrück eingeladen. Mehr zu der Veranstaltung finden Sie hier

Landesbehindertenbeauftragter nimmt Stellung zur geplanten Änderung des Bremischen Schulgesetzes

Am 21. Oktober 2013 nahm Dr. Joachim Steinbrück Stellung zu dem Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Bremischen Schulgesetzes. Die thematischen Schwerpunkte des Schreibens vom Landesbehindertenbeauftragten sind einerseits die Förderung und Unterrichtung von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarfen im Bereich sozial-emotionale Entwicklung an der Fritz-Gansberg-Straße sowie die Frage der zukünftigen Rolle der drei Förderzentren.