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Treffen der Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern

Die Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Bundes und der Länder treffen sich halbjährlich zu Arbeitstagungen mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR). Im Rahmen der Treffen werden insbesondere die legislativen Vorhaben der Bundesregierung aus Sicht der Betroffenenvertreter kritisch und konstruktiv begleitet, um Impulse zu Problemlösungen zu geben.

Im Nachgang der Tagungen stellen wir Ihnen auf dieser Seite eine Reihe an Informationen sowie die abschließenden Erklärungen der Beauftragten zur Verfügung.

58. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Bad Gögging

Im November 2019 trafen sich die Beauftragten von Bund und Ländern für Menschen mit Behinderungen in Bayern. Schwerpunkt der Bad Gögginger-Erklärung ist das Thema Digitale Barrierefreiheit: "Rund 10 Jahre nach Ratifizierung der UN-BRK durch die Bundesrepublik Deutschland muss die digitale Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen noch deutlich entschlossener und konsequenter umgesetzt und ausgebaut werden. Ziel muss letztlich eine barrierefreie Digitale Welt sein."

57. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Düsseldorf

Am 20. und 21. März kamen in Düsseldorf die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern zu ihrer ersten Konferenz im Jahr 2019 zusammen. Schwerpunktthema war die "Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen". Die Beauftragten erwarten, dass die Qualität der Versorgung von Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt und Barrieren in Bezug auf gesundheitliche Einrichtungen und Dienste weiter abgebaut werden.

56. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Hamburg

Gruppenbild während des 56. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Hamburg. Aufgenommen im Konferenzraum.
Foto: LBB Hamburg

Im November 2018 kamen die Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Hamburg zusammen. In ihrer abschließenden Erklärung fordern die Beauftragten Bund, die Länder und die Kommunen unter anderem dazu auf, bei der geplanten Wohnraumoffensive die Belange behinderter Menschen einzubeziehen.

55. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Hannover

Gruppenbild während des 55 Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Hannover.
Foto: Niedersächsische Landesbeauftragte

Das 55. Treffen der Beauftragten fand vom 21. bis 22. Juni 20178 in Hannover statt.

54. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Kiel

Gruppenbild während des 54. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Kiel. Aufgenommen in der Eingangshalle des Tagungsorts. Insgesamt sind 14 Personen zu sehen. Drei davon nutzen einen Rollstuhl.
Foto: LBB Schleswig-Holstein

Das 54. Treffen der Beauftragten fand auf Einladung des schleswig-holsteinischen Landesbeauftragten vom 16. bis 17. Oktober 2017 in der Landeshauptstadt Kiel statt. In ihrer "Kieler Erklärung" nehmen die Beauftragten Stellung zu dem kommenden Koalitionsvertrag und fordern unter anderem folgende Vorhaben umzusetzen:
- Wahlrechtsausschlüsse abschaffen
- Inklusion stärken - das Bundesteilhabegesetz anpassen
- Arbeitsplätze für behinderte Menschen schaffen - einen inklusiven Arbeitsmarkt gestalten.

53. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Magdeburg

Das 53. Treffen der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen fand vom 18.-19.05.2017 in Magdeburg statt. Inhaltlicher Schwerpunkt der Beratung waren Fragestellungen, die sich aus der Digitalisierung der Arbeitswelt unter dem Stichpunkt "Arbeiten 4.0" für den Arbeitsalltag der Menschen mit Behinderungen in der Zukunft ergeben. Somit wurden die "Magdeburger Thesen" zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen im Zeitalter 4.0 verabschiedet.

52. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Bremen

TeilnehmerInnen des 52. Treffens in Bremen

Am 3. und 4. November 2016 fand auf Einladung von Dr. Joachim Steinbrück das 52. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in den Räumlichkeiten der Bremischen Bürgerschaft statt. Als Schwerpunkt wurde die Weiterentwicklung der Psychiatrie in Deutschland auf dem Treffen behandelt. In Ihrer abschließenden "Bremer Erklärung" fordern die Beauftragten die Psychiatrie im Sinne der UN-BRK weiterzuentwickeln. WEITER

51. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Saarbrücken

Foto: Büro Saarland
Foto: Büro Saarland

Die Beauftragten der Länder und des Bundes für die Belange behinderter Menschen haben Anfang Juni 2016 mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation in Saarbrücken über die wichtigsten Punkte der aktuellen Behindertenpolitik diskutiert. Auf dem 51. Treffen stand das derzeit viel diskutierte Bundesteilhabegesetz im Fokus, welches sich derzeit in der Ressortabstimmung befindet.

50. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Berlin

Gruppenfoto - © Henning Schacht
Gruppenfoto - © Henning Schacht

"Teilhabe ermöglichen, Barrieren abbauen und Gleichberechtigung schaffen - Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe!" Unter diesem Motto steht die Berliner Erklärung, die die Beauftragten bei ihrem 50. Treffen verabschiedeten. Der Landesbehindertenbeauftragte aus Bremen war durch Kai J. Steuck vertreten.

48. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Stuttgart

47. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Rostock – Teilhabe- und Pflegereform gehören zusammen!

Die Teilnehmer der Tagung vor dem Rostocker Rathaus bei strahlendem Sonnenschein
Treffen der Bundes- und Landesbehindertenbeauftragten - Quelle: Bürgerbeauftragter des Landes MV

Vom 22. bis 23. Mai 2014 fand in Rostock das 47. Treffen der Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) statt. Zum Abschluss ihrer Tagung haben sich die Beauftragten dafür ausgesprochen, die geplante Teilhabereform für Menschen mit Behinderungen und die anstehende Pflegereform zeitlich und inhaltlich zu einem Gesamtkonzept zu verbinden. Weiter fordern die Beauftragten in ihrer Rostocker Erklärung, das Recht auf Teilhabe und unabhängiger Lebensführung auch bei Pflegebedürftigkeit zu sichern.

Während des Treffens haben die Teilnehmer auch die Einkommens- und Vermögensanrechnung beim Bezug von Pflegeleistung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch thematisiert. Hierzu die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Verena Bentele: "Teilhabe von Menschen mit Behinderungen muss auch im Pflegefall gesichert sein. So muss bei der anstehenden Pflegereform die einkommens- und vermögensunabhängige Gewährung von Pflegeleistungen zwingend diskutiert werden."

Dr. Joachim Steinbrück, Landesbehindertenbeauftragter der Freien Hansestadt Bremen: "Nicht nur die Reform der Eingliederungshilfe sondern auch die der Pflegeversicherung ist nach der UN-Behindertenrechtskonvention auszurichten. Das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe gilt für Menschen aller Altersstufen, die einen Pflegebedarf haben!"

Rostocker Erklärung (pdf, 165.8 KB)

46. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Frankfurt – Behinderten-Beauftragte fordern bessere Teilhabemöglichkeiten von Großer Koalition

Die Behindertenbeauftragten des Bundes und der Länder appellierten beim 46. Treffen am 29./30. Oktober 2013 in Frankfurt am Main an eine zukünftige Bundesregierung, die Ziele der UN-Behindertenrechtskonvention zu verwirklichen.

Der Landesbehindertenbeauftragte der Freien Hansestadt Bremen, Dr. Joachim Steinbrück weist im Zusammenhang mit der Frankfurter Erklärung noch einmal ausdrücklich auf die Reform der Eingliederungshilfe hin. Die politische Debatte darf seiner Meinung nach nicht nur mit dem Ziel der Entlastung von Gemeinden und Kommunen geführt werden sondern sollte vor allem auch die Chancen der Reform für die betroffenen Menschen in den Fokus nehmen.

45. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Düsseldorf – Behinderten-Beauftragte für Teilhabegeld statt Sozialhilfe

Die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung von Bund und Ländern haben sich bei ihrem Treffen einstimmig für neue Wege in der Behindertenpolitik ausgesprochen. Im Zentrum soll die Teilhabe der Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben stehen. In ihrer Düsseldorfer Erklärung fordern sie unter anderem ein Teilhabegeld und die Abkehr von der Einkommens- und Vermögensanrechnung.

Vor zwölf Jahren gab es die große Reform des Behindertenrechts durch das SGB IX mit dem Ziel der Selbstbestimmung behinderter Menschen und Abkehr vom Fürsorgeprinzip. Seit 2009 gilt auch die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Dennoch werden diese Regelungen immer noch nicht ausreichend umgesetzt.

Norbert Killewald, Beauftragter der Landesregierung für die Belange der Menschen mit Behinderung in NRW: "Das geltende Recht ist kein totes Pferd. Das Pferd durfte nur noch nicht an den Start. Es wird endlich Zeit, dass die Kostenträger mitspielen."
Hubert Hüppe, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen: "Die Beauftragten fordern einstimmig, dass Bund und Länder zusammen über die Parteigrenzen hinweg nun endlich das Teilhaberecht umsetzen sollen."

Die Beauftragten fordern die Beteiligung der Menschen mit Behinderungen bei der Reform der Eingliederungshilfe und sehen dabei das SGB IX als zentrales Leistungsgesetz.

44. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Mainz

Anlässlich des 44. Treffens der Beauftragten des Bundes und der Länder für die Belange behinderter Menschen am 25. und 26. September 2012 in Mainz treten die Beauftragten für die Inklusion – also für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderungen - auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ein. Hierzu fordern sie die verschiedenen Akteure auf, den in Artikel 27 der UN-BRK verankerten Grundsatz der Inklusion auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt konsequent umzusetzen und voranzutreiben.

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42. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR in Hamburg

Bei den Beratungen bei ihrem 42. Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) am 05./06.09.2011 in Hamburg war "Bildung" der Schwerpunkt. In diesem Rahmen haben die Beauftragten die "Hamburger Erklärung zur Inklusion in der Bildung" verabschiedet. WEITER

Weitere Treffen der Beauftragten für behinderte Menschen und der BAR