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Informationen zur Corona-Pandemie in Bremen

Mitte Januar hat Arne Frankenstein gemeinsam mit dem Projektleiter für den Aufbau des Bremer Impfzentrums und designierten Landeskatastrophenschutzbeauftragten Karl-Heinz Knorr, der ärztlichen Leiterin des Impfzentrums Dr. Jutta Dernedde sowie mit Vertreter*innen des Gesundheitsamtes, der Gewerbeaufsicht sowie der Messe Bremen und der Johanniter Unfall-Hilfe das Impfzentrum in der Messehalle 7 besichtigt. Neben vielen medizinischen und organisatorischen Aspekten wurde auch das Thema Barrierefreiheit gezielt unter die Lupe genommen. Dabei wurde festgestellt, dass in kurzer Zeit bereits viele Aspekte berücksichtigt worden sind. Das ein oder andere muss aber auch noch nachgerüstet werden, um allen Anforderungen gerecht zu werden. So fehlt beispielsweise noch ein Leitsystem im Inneren des Impfzentrums, damit sich blinde und sehbehinderte Menschen gut und selbstbestimmt orientieren können. Der Landesbehindertenbeauftragte hat auch angeregt, das Terminmanagement im Zwei-Sinne-Prinzip anzubieten, vorab konkrete behinderungsbedingte Bedarfe abzufragen und den Zugang nicht lediglich für Assistenzkräfte, sondern auch für Assistenzhunde zu ermöglichen.

Ende 2021 wurde politisch die Frage diskutiert, ob, um die Bus-Taktung zu erhöhen, zusätzlich Reisebusse von privaten Busunternehmen eingesetzt werden sollen. Der LBB gab hierzu an, dass ein barrierefreier ÖPNV auch in Zeiten von Corona oberste Prämisse sein muss. Der derzeitige Fahrplan und die Taktung mit barrierefreien Fahrzeugen müssen erhalten bleiben. Erst wenn alle barrierefreien Fahrzeuge auf der Straße im Einsatz sind und das Kontingent dennoch nicht ausreicht, darf aus Sicht des Beauftragten über zusätzliche Busangebote nachgedacht werden. Die komplette Antwort finden Sie hier (pdf, 22.8 KB).

Ferner hat sich der Landesbehindertenbeauftragte im Herbst 2020 erneut zum Mund-Nasen-Schutz zu Wort gemeldet. In seiner Stellungnahme vom 15. Oktober (pdf, 105.2 KB) greift der Beauftragte eine Pressemitteilung des Senats auf und kritisiert, dass aus seiner Sicht medial zu wenig auf Personen hingewiesen wird, welche in Folge des Verhaltens einzelner Mitbürgerinnen und Mitbürger derzeit in ihrer Teilhabe beschnitten werden. In einer weiteren Stellungnahmen vom 19. Oktober (pdf, 230.8 KB) hat sich Arne Frankenstein an die zuständigen Senatsressorts gewandt und folgende Punkte in die Debatte eingebracht:

  • Präzisierung von § 3 Absatz 3 Nr. 3 der Bremer Coronaverordnung
  • Entwicklung eines Verfahrens für die Ausstellung eines amtlichen Attests
  • Einführung eines Bußgelds bei Verweigerung des Vollzugs von Ausnahmen

Im Nachgang hat der Senat in einer Pressemitteilung ausdrücklich auf folgende Ausnahmeregelungen hingewiesen: "Ausnahmen von der Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, gibt es für Kinder unter sechs Jahren, Gehörlose oder schwerhörige Menschen und deren Begleitpersonen sowie für Personen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen eine solche Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen können."

Im Hinblick auf die Regelungen zum Mund-Nasen-Schutz für behinderte Menschen verweisen wir ferner auf folgende Artikel:

Seit dem 20.05.2020 wurden zehn Newsletter zum Themenfeld Corona und Behinderung verschickt. Sämtliche Newsletter können Sie in unserem Newsletterarchiv einsehen.

Im Frühjahr hat das Büro des Landesbehindertenbeauftragten eine Information zum Umgang mit der Corona-Pandemie in Einfacher Sprache (pdf, 100.2 KB)] veröffentlich.

Bremen Barrierefrei stellt weitere Informationen in Leichter Sprache und Gebärdensprache zur Verfügung.

Menschenrechte in der Krise

Wie unter einem Brennglas zeigt sich in der Bewältigung der Pandemie die strukturelle Benachteiligung behinderter Menschen. Für den Fall einer Überlastung des Gesundheitssystems wären einige gar von lebensrettenden Maßnahmen ausgeschlossen. Die Empfehlungen zur sogenannten Triage sind deshalb abzulehnen, wie Arne Frankenstein bereits früh zu bedenken gegeben hat. Mittlerweile ist in dieser Frage eine Verfassungsbeschwerde anhängig, die das Ziel einer diskriminierungsfreien Regelung durch den Gesetzgeber verfolgt. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus.

LBB fordert Beteiligung von behinderten Menschen in der Corona-Krise

Der jährlich stattfindende Europäische Aktionstag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung stand am 5. Mai ganz im Zeichen der Corona-Krise. Dem neuen Bremer Landesbehindertenbeauftragten Arne Frankenstein sind dabei vor allem zwei Punkte besonders wichtig.
Näheres hierzu in einer Videobotschaft und in der Pressemitteilung.
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